ÖH Uni Wien: Wissenschaftsministerium hält an Fehler fest
Karl hält an demokratie- und rechtspolitischen E-Voting Wahnsinn fest
Wien (OHW - 29.07.2010 14:26 Uhr)
 Die ÖH Uni Wien zeigt sich enttäuscht über die
Revidierung der Entscheidung der Bundeswahlkommission.
"Wissenschaftsministerin Karl hätte die Chance gehabt Fehler
einzugestehen und einen klaren Standpunkt zu beziehen, aber
anscheinend ist das nicht erwünscht", so das Vorsitzteam der ÖH Uni
Wien.
"Die Aufhebung der Entscheidung der Bundeswahlkommission ist ein
demokratiepolitischer Rückschritt. Das wahnsinnige Prestigeprojekt
E-Voting des Ex-Wissenschaftsministers Hahn sollte als gescheitert
angesehen werden. Karl setzt jedoch Hahns Demokratie feindlichen Weg
fort", zeigt sich Veronika Helfert verärgert.
"Durch das Fehlen der Kurzbezeichnungen wurden den Studierenden
nötige Informationen für die Wahl vorenthalten. Dass das BMWF trotz
den gravierenden Fehlern, die E-Voting mit sich brachte weiter daran
festhält, bestätigt einmal mehr, dass Karl rücktrittsreif ist", führt
Oona Kroisleitner weiter aus.
"Mit dieser Entscheidung zeigt Karl einmal mehr, dass sie die größte
Hürde auf dem Weg zu einer vernünftigen Bildungspolitik ist. Denn wer
solche Fehler weder eingestehen kann, noch aus ihnen lernen kann, ist
nicht nur ausgerechnet im Wissenschaftsressort Fehl am Platz -
sondern eigentlich auch in einer funktionierenden Demokratie ",
schließt Flora Eder.
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